Neuer Bundeswehr-Einsatz im Irak

Die Bundesregierung hat einen Antrag zum Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Irak in den Bundestag eingebracht. Über diesen Antrag wird demnächst abgestimmt. Um mir einen persönlichen Eindruck von der Lage vor Ort zu machen nahm ich vom 9. bis zum 11. März 2018 an einer Delegation des Verteidigungsausschusses mit dem Staatssekretär nach Bagdad und Erbil teil. In Bagdad fanden Gespräche mit irakischen und amerikanischen militärischen Führungskräften sowie deutschen Soldaten statt. Die Einschätzung war, dass der IS noch nicht besiegt sei und die Sicherheit des Landes aufgebaut werden müsste. Insbesondere müssten die unterschiedlichen Gruppen, die gegen den IS gekämpft hatten, unter Kontrolle gebracht werden. Die Gefahr von (Sprengstoff-) Anschlägen in Bagdad ist immer noch sehr hoch. Daher ist die Stadt und insbesondere die green zone besonders gesichert.

Das Video zeigt eine Fahrt durch die green zone in Bagdad:

Irak-Video-März-2018

In Erbil wurde auf Wunsch des Staatssekretärs und der zentralirakischen Regierung auf Gespräche mit der Regionalregierung der Autonomen Regierung Kurdistan verzichtet. So konnten wir, die Delegation des Verteidigungsausschusses, lediglich mit den deutschen Soldaten in Erbil Gespräche führen und uns einen Eindruck von der Ausbildungssituation für die irakischen Soldaten machen.

Beim Umsteigen in eine Transall-Maschine der Bundeswehr in Amman

Mitte Mai diesen Jahres sind gesamtirakische Wahlen geplant. Derzeit ist schwer einzuschätzen, wie sich diese auf die Situation im Land auswirken werden. Für das Risiko des Einsatzes von deutschen Soldaten könnte der Ausgang der Wahlen wesentlich werden, denn die Sicherheitslage im Irak ist fragil.

Im Verteidigungs- und im Rechtsausschuss werde ich an den Beratungen über den Einsatz im Irak teilnehmen. Die abschließende Entscheidung im Plenum wird namentlich abgestimmt.

Ein Park in der green zone in Bagdad