Der Eissalon „tanne B“ von Tanja Buchwald an der Marheineke Markthalle in meinem Wahlkreis in Kreuzberg steht vor dem Aus. Zum 31. Mai 2020 hat ausgerechnet die landeseigene Berliner Großmarkt GmbH als Vermieterin den Mietvertrag von Tanja gekündigt.
We scream for icecream! Unter diesem Motto fand am 26. Mai 2020 eine Kundgebung vor dem Eissalon „tanne B“ an der Marheineke Markthalle in Kreuzberg statt, an der auch ich teilnahm, um gegen die Kündigung und für die Verhandlung eines neuen Mietvertrages zu protestieren.
Der langjährige Familienbetrieb von Tanja Buchwald produziert sein Eis in Kreuzberg selbst. Seit 13 Jahren betreibt sie den Eissalon an der Marheineke Markthalle. Die Kiez-Eisdiele ist zu einem beliebten Treffpunkt geworden für die Nachbarschaft. Das zeigte sich auch in der bunten und gut besuchten Kundgebung. Kund*innen und Anwohner*innen sind bestürzt über die Umstände der Kündigung und solidarisch mit Tanja und ihrem Team.
Die Geschäftsführung der Berliner Großmarkt GmbH warf Tanja im vergangenen Jahr zunächst illegale Untervermietung vor, was sie widerlegte, und kündigte ihr dann fristgerecht zum 31. Mai 2020. Gespräche und Kompromissangebote liefen bislang ins Leere. In einem Brief habe ich die zuständige Wirtschaftssenatorin von Berlin, Ramona Pop, aufgefordert sie solle sich für weitere Verhandlungen einsetzen mit dem Ziel, den Fortbestand der Eisdiele zu sichern.
Ich bin irritiert, wieso das stadtentwicklungspolitische Ziel von Berlin, kleines inhabergeführtes Gewerbe und damit unsere vielfältigen und liebenswerten Kieze zu schützen, hier offenbar nicht verfolgt wird. Tanja ist der Kündigung schutzlos ausgeliefert, denn wir haben in Deutschland immer noch kein Gewerbemietrecht, das die Mieter*innen effektiv schützt. Das will ich ändern und habe im Bundestag einen Gesetzentwurf erarbeitet, um die Existenzgrundlage von kleinen Ladeninhaber*innen, sozialen Einrichtungen sowie Kunst- und Handwerksbetrieben wirksam und nachhaltig vor Verdrängung zu schützen.
Doch auch ohne Änderung des Gewerbemietrechts auf Bundesebene kann und muss Berlin mit gutem Beispiel voran gehen und eine faire Vermieterin sein. Schließlich steht bei der drohenden Verdrängung nicht weniger als die finanzielle Existenz von Tanja und ihren Mitarbeiter*innen auf dem Spiel.