icon-arrowicon-cardsicon-closeicon-hamburgericon-search

Termine

Hier finden Sie Termine, bei denen Sie Canan Bayram treffen oder sehen können. Wenden Sie sich mit Terminanfragen bitte an: canan.bayram@bundestag.de

Sprechstunde

Die Möglichkeit, sich für eine meiner regelmäßig stattfindenden Sprechstunden anzumelden, finden Sie unter Kontakt.

Kommt das Vorkaufsrecht wieder? Oder doch nicht?

Podiumsdiskussion zur Lage von und mit Canan Bayram (MdB)

Am: 07.09.2022
Um: 19:00–21:00 Uhr
Ort: Aquarium, Skalitzer Str. 6, 10999 Berlin
Termin im Kalender speichern

Kommt das Vorkaufsrecht wieder? Oder doch nicht?

Podiumsdiskussion zur Lage von und mit Canan Bayram (MdB)

Am: 07. September 2022 (Mittwoch)

Um: 19:00–21:00 Uhr

Ort: aquarium, Skalitzer Str. 6, 10999 Berlin – in Präsenz (bitte mit Maske und Abstand) und als Zoom-Webinar

Es laden ein: Canan Bayram (MdB, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, direkt gewählt für Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg Ost sowie Katrin Schmidberger (MdA, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus, Sprecherin für Wohnen und Mieten) und Julian Schwarze (MdA, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus, Sprecher für Stadtentwicklung):

Das kommunale Vorkaufsrecht solle „zeitnah“ wieder hergestellt werden. So hat es die Bundesregierung mehrfach angekündigt. Welche Schritte müssen jetzt unternommen werden, damit dies Wirklichkeit wird?

Zur Erinnerung: Im November letzten Jahres hat das Bundesverwaltungsgericht die jahrzehntelang ausgeübte Praxis des Vorkaufsrechts im Milieuschutzgebiet untersagt. Deswegen ist jetzt der Gesetzgeber gefragt, um diese wichtige kommunale Praxis wieder zu ermöglichen.

Was passiert zur Zeit praktisch beim Verkauf von Häusern im Stadtteil? Aus Sicht der Mieter*innen? Aus Sicht der Bezirksverwaltung? Wie gelingt eine rechtssichere Lösung? Könnten die Kommunen damit in Zukunft wieder auf Abwendungsvereinbarungen bestehen und notfalls das Vorkaufsrecht ziehen? Was fehlt alles noch, damit die Kommunen ein wirklich scharfes Schwert in die Hand bekommen?

Über diese Fragen werden die Teilnehmer*innen diskutieren:

Was ist seit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts mit ihren Häusern konkret passiert? Warum reichte es zeitlich nicht mehr zu einer Abwendungsvereinbarung oder gar einem Vorkauf?

In München wurde das Vorkaufsrecht umfangreich angewendet und man hat(te) große Pläne – was ist passiert und was plant die Stadtregierung jetzt?

Wie sind die bisher vorgelegten Entwürfe zur Wiederherstellung des Vorkaufsrechts juristisch einzuordnen und was fehlt alles noch? Wie kann man das Vorkaufsrecht wirklich scharf stellen? Was taugen die Entwürfe für die Praxis und was fehlt noch alles? Was wäre aus der Perspektive einer kommunalen Verwaltung ein wirklich scharfes Schwert? Gibt es Alternativen?

Wie abhängig ist die Berliner Landespolitik beim Vorkaufsrecht von der Gesetzgebung der Bundesebene? Was wären Handlungsoptionen für die rot-grün-rote Landesregierung auf Landesebene?

Als Expert*innen für diese Fragen sitzen auf dem Podium:

Mieter*innen aus der Naunynstrasse 54, 54a und 55

Sibylle Stöhr – für Wohnungspolitik zuständige Abgeordnete für Bündnis 90/Die Grünen im Münchner Stadtrat

Rainer Tietzsch – Berliner Mieterverein

Florian Schmidt – Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg

Katrin Schmidberger – für Wohnungspolitik zuständige Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus für Bündnis 90/Die Grünen

Wir freuen uns auf Sie und euch.

Mit stachlige Grüßen

Canan Bayram MdB, Katrin Schmidberger MdA und Julian Schwarze MdA

Kinder- und Familienfest am Comeniusplatz

Am: 13.05.2022
Um: 16:00–19:00 Uhr
Ort: Comeniusplatz, Friedrichshain
Termin im Kalender speichern

Liebe Nachbar*innen, liebe Kinder, liebe Familien, liebe Interessierte,

am Freitag, den 13.05.2022, findet ab 16 Uhr ein Kinder- und Familienfest der Bundestagsabgeordneten Canan Bayram und des Kreisverbands Friedrichshain-Kreuzberg statt.

Wir laden Sie und Euch herzlich ein zu einem fröhlichen Nachmittag mit Kaffee & Kuchen, Buttonmaschine und vielen interessanten Gesprächen am Comeniusplatz in Friedrichshain.

Wir freuen uns auf viele große und kleine Gäste.

Ihre Canan Bayram
(Bundestagsabgeordnete für Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg Ost)

Selbstbestimmung ist kein Verbrechen

Podiumsdiskussion zur Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen 

Am: 18.05.2022
Um: 19:00–21:00 Uhr
Ort: aquarium, Skalitzer Str. 6, 10999 Berlin
Termin im Kalender speichern

 

Die Grünen Xhain und Canan Bayram MdB laden ein:

Selbstbestimmung ist kein Verbrechen: Zur Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen 

Noch in diesem Jahr wird das sog. „Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche“ nach § 219a StGB abgeschafft. Doch das kann nur der Anfang sein. Denn Schwangerschaftsabbrüche sind in Deutschland noch immer grundsätzlich eine Straftat. Schwangere, die einen Abbruch durchführen lassen, können mit bis zu 5 Jahren Freiheitsstrafe bestraft werden. Nur in bestimmten Ausnahmefällen ist er straflos. 

Das wollen wir ändern. Denn Selbstbestimmung darf kein Verbrechen sein. Der Frage, wie wir den Schwangerschaftsabbruch außerhalb des Strafrechts regeln können und dabei der verfassungsrechtlichen und ärztlichen Realität gerecht werden, wollen wir mit Expertinnen in einer Podiumsdiskussion nachgehen.

Als Expertinnen sitzen auf dem Podium: 

Ulle Schauws – Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Sprecherin der AG Frauen, Senior*innen, Jugend und Queer 

Inga Schuchmann – Humboldt-Universität zu Berlin

Valentina Chiofalo – Legal Team doctors for choice 

Dr. Eva Waldschütz – Arbeitskreis Frauengesundheit e.V., doctors for choice, Vorstandsmitglied pro familia NRW

 

Wann? Am 18. Mai 2022, ab 19.00 Uhr

Wo? Im aquarium im Südblock, Skalitzer Str. 6, 10999 Berlin & Online 

Wie? Mit Maske, Abstand und Schnelltest

 

Bei Interesse meldet euch bitte an unter: canan.bayram@bundestag.de 

Gebt dabei auch an, ob ihr vor Ort oder Online teilnehmen möchtet.

 

Wir freuen uns auf euch. 

Stachlige Grüße

Canan Bayram MdB & 

Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg