icon-arrowicon-cardsicon-closeicon-hamburgericon-search

Bundestag

Als Bundestagsabgeordnete wirke ich vor allem an der Ausarbeitung, Überarbeitung und Verabschiedung der für alle deutschen Bürger*innen gültigen Gesetze mit.

In Deutschland ist die Gesetzgebung zwischen Bund und Ländern aufgeteilt. Im Grundgesetz ist geregelt, in welchen Fällen der Bund oder die jeweiligen Landesparlamente zuständig sind.

Der jetzige Bundestag hat insgesamt 709 Abgeordnete, und die Hälfte ist direkt in ihrem Wahlkreis gewählt, die andere Hälfte über Landeslisten. Die jeweiligen Parteien organisieren sich im Bundestag in Fraktionen. Ich bin Mitglied der Fraktion von Bündnis 90/Grünen im Bundestag, wobei ich die einzige direkt gewählte grüne Abgeordnete bin.

Im Bundestag entfällt nur der geringste Anteil meiner Arbeitszeit auf die Teilnahme an den öffentlichen Sitzungen des Bundestages, in denen es Debatten zu Gesetzen gibt oder auch die Bundesregierung befragt wird. Als Bundestagsabgeordnete habe ich ein Frage- und Informationsrecht gegenüber der Bundesregierung. Dies nehme ich aktiv wahr, indem ich viele mündliche und schriftliche Anfragen stelle.

Die eigentliche Arbeit findet in den sogenannten Ausschüssen statt. Bei den Ausschüssen handelt es sich um Arbeitsgruppen, die zu einem bestimmten Thema arbeiten. Fällt ein Gesetz thematisch in den Bereich dieser Arbeitsgruppe, werden die Vorbereitungen und Debatten vor der Einbringung im Bundestag im Ausschuss geführt. Von der Zusammensetzung der Parteien her sind die Ausschüsse ein verkleinertes Abbild des Bundestagsplenums.

Ich bin für die Grünen Mitglied im Rechtsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss und Verteidigungsausschuss. Außerdem bin ich Mitglied im Unterausschuss Europarecht.

Im Rechtsausschuss bin unter anderem konkret für Strafsachen im Allgemeinen oder die Rechte von Beschuldigten im Strafverfahren zuständig. Auch das Mietrecht fällt in mein Zuständigkeitsressort.

Canans Stimmverhalten im Bundestag

19. Mai 2019

Rede von Canan Bayram zum Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes – Grundrechte für alle

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Jahr, in dem das 70. Jahr des Grundgesetzes gefeiert wird, haben wir he…

Weiterlesen

10. April 2019

Bericht zum Fachgespräch – GewerbemieterInnen schützen und stärken!

In den Ballungszentren ist nicht nur das Angebot an bezahlbaren Mietwohnungen viel zu knapp und führt zu Verdrängung. Zunehmend sind auch ge…

Weiterlesen

6. April 2019

Rede von Canan Bayram zum Gesetzentwurf „Stärkung der Rechte von Betroffenen bei Fixierungen im Rahmen von Freiheitsentziehungen“

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die meisten Vorredner haben schon sehr nüchtern festgestellt, dass es sich hier …

Weiterlesen

5. April 2019

Rede von Canan Bayram zum Antrag „Direkte Demokratie auf Bundesebene“

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben in der Diskussion über den Antrag der AfD, in dem es eigentlich um die E…

Weiterlesen