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Friedenspolitik

Antimilitarismus und Friedenspolitik sind Grundpfeiler meiner Politik. Ich mache mich deshalb gegen Aufrüstung und die weltweiten Einsätze der Bundeswehr stark.

Konsequentes Eintreten für Frieden und gegen Militarismus ist eines meiner Hauptanliegen. Diese Position vertrete ich auch konsequent in meiner Funktion als stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss und bei meiner parlamentarischen Arbeit. Dabei sehe ich mich in klarer Nachfolge und Tradition von Hans-Christian Ströbele und dem Auftrag aus meinem Wahlkreis verpflichtet: Grüne Friedenspolitik kann nur eine konsequente und permanente Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr sein. Regelmäßig wende ich mich kritisch und direkt an die Bundesregierung, um über neueste Entwicklungen im verteidigungspolitischen Bereich Informationen zu erhalten. Konsequentes Eintreten gegen Militarismus muss heutzutage einher gehen, mit der aktiven Ablehnung von Drohnenwaffen und Aufrüstung in diesem Bereich – das entpersonalisierte Töten, die vollkommen unklare völkerrechtliche Grundlage und die bewusste Inkaufnahme von unbeteiligten Betroffenen kann nicht unwidersprochen hingenommen werden. Auch der Bereich Cyberwar muss stetig kontrolliert und hinterfragt werden. Ich nutze auch meiner Möglichkeiten als Bundestagsabgeordnete, um mir vor Ort in der Welt ein Bild zu machen. So war ich als Mitglied des Verteidigungsausschuss im Irak, machte mir ein persönliches Lagebild und berichtete im Wahlkreis und im Bundestag.

5. März 2021

Was war drin in der Amnestie-Box? Hierzu meine Mündliche Frage

Welche Erkenntisse hat die Bundesregierung bezüglich der von Mitgliedern des KSK anonym zurückgegebenen Waffen und Munition?

Hier die Antwort der Bundesregierung: Gefragt hatte ich auch, ob nun die Verteidigungsminsiterin Annegret Kramp-Karrenbauer das KSK insgesam…

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2. März 2021

Gibt es einen Abzugsplan aus Afghanistan? Hierzu meine Mündliche Frage

Wie lange will die Bundesregierung die Bundeswehr weiterhin in Afghanistan einsetzen?

Hier die Antwort der Bundesregierung: Gefragt hatte ich, wie der - wahrscheinlich vorhandene - Abzugsplan für die in Afghanistan eingesetzte…

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18. Dezember 2020

Vier  Jahre nach dem Breitscheidplatz-Anschlag

Wie können wir islamistischem Terror wirksam entgegentreten?

Der terroristische Anschlag am Breitscheidplatz, bei dem 19 Menschen getötet und mindestens 67 Besucher des Weihnachtsmarkts zum Teil schwer…

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