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Friedenspolitik

Antimilitarismus und Friedenspolitik sind Grundpfeiler meiner Politik. Ich mache mich deshalb gegen Aufrüstung und die weltweiten Einsätze der Bundeswehr stark.

Konsequentes Eintreten für Frieden und gegen Militarismus ist eines meiner Hauptanliegen. Diese Position vertrete ich auch konsequent in meiner Funktion als stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss und bei meiner parlamentarischen Arbeit. Dabei sehe ich mich in klarer Nachfolge und Tradition von Hans-Christian Ströbele und dem Auftrag aus meinem Wahlkreis verpflichtet: Grüne Friedenspolitik kann nur eine konsequente und permanente Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr sein. Regelmäßig wende ich mich kritisch und direkt an die Bundesregierung, um über neueste Entwicklungen im verteidigungspolitischen Bereich Informationen zu erhalten. Konsequentes Eintreten gegen Militarismus muss heutzutage einher gehen, mit der aktiven Ablehnung von Drohnenwaffen und Aufrüstung in diesem Bereich – das entpersonalisierte Töten, die vollkommen unklare völkerrechtliche Grundlage und die bewusste Inkaufnahme von unbeteiligten Betroffenen kann nicht unwidersprochen hingenommen werden. Auch der Bereich Cyberwar muss stetig kontrolliert und hinterfragt werden. Ich nutze auch meiner Möglichkeiten als Bundestagsabgeordnete, um mir vor Ort in der Welt ein Bild zu machen. So war ich als Mitglied des Verteidigungsausschuss im Irak, machte mir ein persönliches Lagebild und berichtete im Wahlkreis und im Bundestag.

21. Dezember 2023

Verträge zulasten Dritter

Der Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Afghanistan drehte sich die letzten Wochen um die gescheiterten Versuche eines innerafghanischen Friedensprozesses

Im Nachhinein sind alle schlauer. Alle Zeugen in den letzten beiden Sitzungen waren sich einig, dass das US-Taliban-Abkommen schlecht gemach…

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20. Oktober 2023

„Weil nicht sein kann, was nicht sein darf“

Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Afghanistan nähern wir uns immer mehr der politischen Leitungsebene an

Wenn ich den Antworten der Zeug*innen aus den zuständigen Ministerien im Untersuchungsausschuss Afghanistan (PUA) so zuhöre, fühle ich mich …

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11. Oktober 2023

Die Angst vor den Bildern

In den letzten beiden Sitzungswochen befragten wir im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Afghanistan vor allem mehrere Mitarbeiter*innen des Auswärtigen Amtes

Die Angst vor den Bildern einer Massenflucht aus Afghanistan war größer als der Wille, den afghanischen Mitarbeiter*innen der deutschen Eins…

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