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Friedenspolitik

Antimilitarismus und Friedenspolitik sind Grundpfeiler meiner Politik. Ich mache mich deshalb gegen Aufrüstung und die weltweiten Einsätze der Bundeswehr stark.

Konsequentes Eintreten für Frieden und gegen Militarismus ist eines meiner Hauptanliegen. Diese Position vertrete ich auch konsequent in meiner Funktion als stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss und bei meiner parlamentarischen Arbeit. Dabei sehe ich mich in klarer Nachfolge und Tradition von Hans-Christian Ströbele und dem Auftrag aus meinem Wahlkreis verpflichtet: Grüne Friedenspolitik kann nur eine konsequente und permanente Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr sein. Regelmäßig wende ich mich kritisch und direkt an die Bundesregierung, um über neueste Entwicklungen im verteidigungspolitischen Bereich Informationen zu erhalten. Konsequentes Eintreten gegen Militarismus muss heutzutage einher gehen, mit der aktiven Ablehnung von Drohnenwaffen und Aufrüstung in diesem Bereich – das entpersonalisierte Töten, die vollkommen unklare völkerrechtliche Grundlage und die bewusste Inkaufnahme von unbeteiligten Betroffenen kann nicht unwidersprochen hingenommen werden. Auch der Bereich Cyberwar muss stetig kontrolliert und hinterfragt werden. Ich nutze auch meiner Möglichkeiten als Bundestagsabgeordnete, um mir vor Ort in der Welt ein Bild zu machen. So war ich als Mitglied des Verteidigungsausschuss im Irak, machte mir ein persönliches Lagebild und berichtete im Wahlkreis und im Bundestag.

29. Mai 2020

Nein zur Verlängerung der Bundeswehrmandate EUTM und Minusma in Mali

Persönliche Erklärungen von Canan Bayram zu den Abstimmungen über die Bundeswehrmandate EUTM in Mali und Minusma

Im Deutschen Bundestag wird heute über die Verlängerung der Bundeswehrmandate Minusma und EUTM in Mali namentlich abgestimmt. Gegen beide Ei…

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7. Mai 2020

Persönliche Erklärung von Canan Bayram zum Nein zum IRINI Bundeswehrmandat

Erklärungen nach § 31 GO zu der namentlichen Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesreg…

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20. Januar 2020

Statement zu den Ergebnissen der Libyen-Konferenz

Auf Initiative der Bundesregierung kam es zur sogenannten Libyen-Konferenz in Berlin. Ich begrüße ausdrücklich, dass die Bundesregierung die…

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8. Januar 2020

Kriegsgefahr im Irak

Die Hinrichtung Soleimanis durch eine Killerdrohne auf Befehl von Trump zeigt die Unberechenbarkeit von Trump und sollte Kritik von der Bund…

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