Aus der Reihe "Recht, und gerecht?" zum Thema "Wem dient der Polizeibeauftragte?"
In den letzten Tagen mehrten sich Vorwürfe der rassistisch motivierten Gewalt gegen Demonstrant*innen von Seiten der Polizeien in vielen Orten in Deutschland, insbesondere in Bezug zu den #BlackLivesMatter-Demonstrationen.
In Berlin fand diese Woche im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses eine Anhörung zur Einführung eines unabhängigen Polizeibeauftragten statt. Fest steht: Berlin braucht einen unabhängigen Polizeibeauftragten, u.a. zur Bekämpfung von Rassismus.
Auch auf Bundesebene fordere ich die Einrichtung eines unabhängingen Polizeibeauftragten. Hierzu habe ich im Mai 2019 eine Veranstaltung in der Reihe „Recht, und gerecht?“ organisiert mit der Frage „Wem dient der Polizeibeauftragte?“ und dazu Benedikt Lux (Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung) und Dr. Irene Mihalic (Mitglied des Deutschen Bundestages, Ausschuss für Inneres und Heimat) eingeladen.
Diese Fragen haben wir diskutiert:
Wie weit sind die Gesetzesinitiativen zur Einführung eines Polizeibeauftragten für die Bundespolizei und die Polizei im Land Berlin vorangeschritten?
Wem dient die Einführung eines Polizeibeauftragten eigentlich?
Inwieweit eignen sich Polizeibeauftragte, um Missstände bei der Polizei zu verfolgen und Rechte von Bürger*innen zu stärken?
Auf meinem Youtube-Kanal können Sie die Veranstaltung ansehen: