Mein Online-Fachgespräch am 15. April 2020
Zum ersten Mal hatte ich am Mittwoch, den 15. April, zu einem Online-Fachgespräch eingeladen. Zusammen mit Chris Kühn, meinem Kollegen aus der grünen Bundestags-Fraktion, und eingeladenen Expert*innen widmeten wir uns dem Themenfeld rund um das Mietrecht für Wohnraum und Gewerbe in Zeiten der Corona-Pandemie.
Gemeinsam mit folgenden Fachleuten
Norman Doukoff, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht (OLG) München a.D.
RA Henrik Solf, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht
Dr. Till Steffen, Justizsenator der Freien und Hansestadt Hamburg
Prof. Tim Drygala, Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels-, Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht der Universität Leipzig
haben wir diese Fragen diskutiert:
Wie wirkt das beschlossene Corona-Mieten-Gesetz?
Wo gibt es noch Nachbesserungsbedarf?
Ob und in welcher Höhe besteht eine Zahlungspflicht für Gewerbemieten, die aufgrund behördlicher Vorgaben nicht oder nur teilweise öffnen dürfen?
Welche Möglichkeiten gibt es für Wohnungs- und kleine Gewerbemieter*innen?