Mit Transparenz und Öffentlichkeit gegen Korruption

Hat eine große Firma einen öffentlichen Auftrag bekommen, obwohl fast alle
wissen, dass die kleine Firma die Aufgaben viel besser lösen könnte, fragen sich
viele, ob Korruption im Spiel war? Manchmal fliegt eine dieser Geschichten auf,
dann sind die Zeitungen voll davon. Doch die meisten Fälle bleiben unentdeckt.
Was ist eigentlich Korruption? Das Wort kommt aus dem Lateinischen und
bedeutet „Bestechlichkeit“, „Verderbtheit“ und auch „Verfall“. Man spricht von
„Korruption“, wenn jemand seine berufliche Stellung oder sein öffentliches
Amt, zum Beispiel als Politiker*in, dazu missbraucht, sich einen – meist
finanziellen – Vorteil zu verschaffen und andere damit zu schädigen. Doch
dieser Missbrauch einer Vertrauensstellung hat noch eine weitere, viel
wichtigere Folge. Ein Großteil der Bevölkerung erlebt dies als einen eigenen
Machtverlust gegenüber den wenigen Akteuren, die das dafür nötige Geld
haben, was wiederum Zweifel an Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
hervorruft.
Das Ausmaß der weltweiten Korruption wird zwischen zwei Billionen Dollar
(Internationaler Währungsfond) und vier Billionen Dollar (OECD) geschätzt. In
der weltweiten Selbstwahrnehmung empfinden sich die Dänen als das Land mit
der geringsten Korruption auf der Welt, Deutschland liegt in diesem Ranking
auf Platz 10.
In Deutschland ist der Begriff der Korruption juristisch nicht definiert, sondern
das mit Korruption verbundene Unrecht wird in verschiedenen
Straftatbeständen gefasst. Diese reichen von Vorteilsannahme über
Bestechlichkeit, Strafvereitelung im Amt und Betrug bis hin zur Rechtsbeugung.
Unterschieden wird zwischen situativer, struktureller und Netzwerk-
Korruption. So spricht das Bundeskriminalamt (BKA) von situativer Korruption,
wenn ein betrunkener Autofahrer bei einer Kontrolle einem Polizeibeamten
Geld anbietet und dieser es annimmt. Strukturelle Korruption ist zum Beispiel
das planmäßige „Anfüttern“ eines Beamten zuerst mit kleinen Geschenken, die
ihn erpressbar machen, um dann mit weiteren Forderungen gegen weitere
Zuwendungen zu kommen. Und dann gibt es noch die langjährige Netzwerk-

Korruption, wenn sich zum Beispiel ein Behördenleiter zu luxuriösen
„Arbeitsessen“ mit Bauunternehmen trifft um letztlich Ausschreibungen und
Preise abzusprechen.
Ein großes Problem bei der Bekämpfung von Korruption ist, dass es meist kein
sichtbares Opfer gibt, sondern sowohl der Bestechende als auch der
Bestochene „Täter*innen“ sind und beide kein Interesse an der Aufdeckung
haben.
Deshalb ist einer der Schlüssel zur Korruptionsbekämpfung Transparenz. Nur
durch Öffentlichkeit und Überprüfbarkeit einer Handlung kann korruptes
Verhalten verhindert werden.
Ein großer Bereich für Korruption ist die EU. In der Öffentlichkeit am
bekanntesten sind die Agrarsubventionen als Problem, jährlich gehen hier
Milliarden von Euro durch Korruption verloren. Seit Jahren setze ich mich für
die europäische Dimension der Problembekämpfung ein. Beispielsweise dazu
eine Rede von mir vor dem Deutschen Bundestag aus dem Jahr 2019:
https://www.gruene-bundestag.de/parlament/bundestagsreden/canan- bayram-betrugsbekaempfung-umsetzung-eu-richtlinie