Wahlbeobachtung bei den Midterms

In den USA mit der OSZE PV

Als Delegierte der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV) wurde ich in die USA entsandt, um die Wahlen zu beobachten. In Washington D.C. haben wir ein Briefing zu den Wahlen bekommen und sind dann in die unterschiedlichen Staaten entsandt worden. Ich beobachte heute die Wahlen in Los Angeles, Kalifornien.

Wahlbeobachtung ist ein wichtiges Instrument zur Sicherstellung der Legitimität von Regierungen. Die unabhängige internationale Wahlbeobachtung soll Wahlen auf ihre demokratische, rechtmäßige Durchführung überprüfen. Die OSZE führt in allen ihren 57 Teilnehmerstaaten Wahlbeobachtung durch. So sollen Wahlbetrug und andere Unregelmäßigkeiten verhindert bzw. aufgedeckt werden bzw. festgestellt werden, dass die Wahl rechtmäßig durchgeführt worden ist. Die OSZE prüft, in welchem Ausmaß die Wahlprozesse durch Gleichheit, Allgemeingültigkeit, politischen Pluralismus, Vertrauen, Transparenz und Verantwortlichkeit gekennzeichnet sind und inwieweit dabei die Grundfreiheiten geachtet werden. Sie leistet auch technische Hilfestellung, um die gesetzgeberischen und verwaltungstechnischen Rahmenbedingungen für Wahlen in bestimmten Ländern zu verbessern.

Alle zwei Jahre werden in den USA die beiden Parlamentskammern, der Senat und das Repräsentantenhaus, neu gewählt. Dabei werden im Kongress alle Mitglieder, im Senat nur ein Drittel der Mitglieder neu gewählt. Jeder US-Staat stellt dabei – unabhängig von seiner Einwohnerzahl – im Senat zwei Senatoren. Im Repräsentantenhaus wird hingegen die Anzahl der Abgeordneten anhand der Einwohnerzahl des Staates prozentual berechnet.

Die sog. „Midterms“, also die Zwischenwahlen, zeichnen sich dadurch aus, dass sie genau in der Mitte der Legislaturperiode der Präsidentschaftswahlen liegen und deswegen einen Zwischenstand über die Zufriedenheit in der Bevölkerung mit dem aktuellen Präsidenten geben.

Aktuell haben die Demokraten in beiden Parlamentskammern eine knappe Mehrheit. Dies könnte sich durch die heutigen Wahlen ändern.