Antidiskriminierung

Es ist wichtig, Minderheiten- und Freiheitsrechte gegen den zunehmen Rechtsruck zu stärken. Minderheitenschutz ist eine der zentralen Errungenschaften der Demokratie und des Rechtsstaats, um einen „Terror der Mehrheit“ zu verhindern.

15. Juni 2018

Antidiskriminierung, Bundestag, Bürger*innenrechte, Strafrecht

Jetzt mal ganz entspannt – zum Messer-Antrag der AfD

In meiner Rede im Bundestag zum Antrag der AfD, „Straftaten unter Zuhilfenahme des Tatmittels Messer“ separat in der Polizeilichen Kriminals…

15. Juni 2018

Antidiskriminierung, Bundestag, Bürger*innenrechte

„AfD“ gegen „AfD“ gegen „AfD“ – die inneren Widersprüche

Heute bin ich im Bundestag bei meiner Rede zum Gesetzesentwurf der AfD zu „parteinahen Stiftungen“ auf deren innere Widersprüche eingegangen…

1. Juni 2018

Antidiskriminierung, Wahlkreis

Stoppt den Hass – Interview mit Radio Eins

Radioeins hat mich gefragt, warum ich am Samstag gegen die AfD demonstriere. Meine Vorstellung von der Zukunft Deutschlands widerspricht der…

27. April 2018

Antidiskriminierung, Bundestag, Bürger*innenrechte, Strafrecht

Meine Rede im Bundestag zur Volksverhetzung

Heute, am 27. April, habe ich im Bundestag, in einer Rede den Antrag der AfD zur Änderung des § 130 (Volksverhetzung) klar abgelehnt. Mit ih…