Bundestag

Als Bundestagsabgeordnete wirke ich vor allem an der Ausarbeitung, Überarbeitung und Verabschiedung der für alle deutschen Bürger*innen gültigen Gesetze mit.

14. Mai 2020

Bundestag

Meine Schriftliche Frage zum Datenhack beim Rüstungskonzern Rheinmetall

Welche Sicherheitsgefahren für die Bundeswehr und andere Armeen verursachte ein Daten-Leak bei der Rheinmetall AG?

Hier die Antwort der Bundesregierung vom 13. Mai auf meine Schriftliche Frage. Es antwortet der parlamentarische Staatssekretär Thomas Silbe…

14. Mai 2020

Bundestag, Bürger*innenrechte

Persönliche Erklärung von Canan Bayram zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum „Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“

Erklärung der Abgeordneten Canan Bayram (Bündnis 90 / Die Grünen) nach § 31 GO-BT am 14.5.2020 zu Tagesordnungspunkt 8: Zweite und dritte Be…

8. Mai 2020

Bundestag

Meine Schriftliche Frage zur Lufthansa

Welche konkreten Bedingungen stellt die Bundesregierung an die Lufthansa im Gegenzug für ein Rettungspaket?

Hier die Antwort der Bundesregierung vom 7. Mai 2020 auf meine Schriftliche Frage. Konkret hatte ich nach Klimaschutz, alternativen Treibsto…

7. Mai 2020

Bundestag, Friedenspolitik

Persönliche Erklärung von Canan Bayram zum Nein zum IRINI Bundeswehrmandat

Erklärungen nach § 31 GO zu der namentlichen Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesreg…