Bundestag

Als Bundestagsabgeordnete wirke ich vor allem an der Ausarbeitung, Überarbeitung und Verabschiedung der für alle deutschen Bürger*innen gültigen Gesetze mit.

7. Mai 2020

Bundestag, Friedenspolitik

Meine Mündliche Frage zur Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr

Treffen Hinweise zu, dass die Bundesregierung die geplante breite gesellschaftliche Debatte zur Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr durch Veranstaltungen im Verteidigungsministerium ersetzen will?

Hier die schriftliche Antwort der Bundesregierung auf meine Mündliche Frage am 6. Mai 2020. Zusätzlich hatte ich gefragt, warum die Bundeswe…

7. Mai 2020

Bundestag

Meine Schriftliche Frage zu Boni und Dividenden

Welche verbindlichen Auflagen macht die Bundesregierung für Gewinne für Aktionäre und Boni sowie Dividenden für Vorstandsmitglieder bei KfW-Krediten?

Hier die Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage vom 6. Mai. Konkret hatte ich auch gefragt, wie diese Auflagen für Kredite…

27. April 2020

Bundestag, Bürger*innenrechte

Corona-App – Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages

Mein Statement zu den Gutachten

Ich sehe mich in meiner Skepsis gegenüber Handy-Apps gegen Corona-Ausbreitung bestätigt. Darin fühle ich mich bestärkt durch die von mir …

23. April 2020

Bundestag, Bürger*innenrechte, Wahlkreis

Gesprächsreihe: Recht und gerecht? Herausforderungen durch Covid-19

Online-Gespräch von Canan Bayram mit Hans-Christian Ströbele, MdB a.D.

Liebe Alle, Vor welcher Herausforderung stellt die Corona-Pandemie unsere Gesellschaft? Wie können Grundrechte erhalten werden? Welche …