Antidiskriminierung

Es ist wichtig, Minderheiten- und Freiheitsrechte gegen den zunehmen Rechtsruck zu stärken. Minderheitenschutz ist eine der zentralen Errungenschaften der Demokratie und des Rechtsstaats, um einen „Terror der Mehrheit“ zu verhindern.

10. Oktober 2018

Antidiskriminierung, Presseecho, Wahlkreis

Spiegel Online: Nach AfD-Gegendemo – Bundestag will Immunität von Ströbele-Nachfolgerin Bayram aufheben

„Durch gemeinsames enges Zusammenstehen“ sei der sog. „Frauenmarsch“ für Stunden aufgehalten worden, heißt es im Schreiben der Staatsanwaltschaft

"Die Immunität der Grünen-Bundestagsabgeordneten Canan Bayram soll aufgehoben werden, weil die Staatsanwaltschaft wegen eines möglichen Vers…

18. August 2018

Antidiskriminierung, Presseecho, Wahlkreis

rbb24: „Die Rechten werden selbstbewusster“

"Dass Neonazis über Stunden ganze Berliner Stadtteile in Atem halten, ist neu: Hier war die Demonstrationskultur vor dem allgemeinen Rechtsruck schließlich links. Das hat sich inzwischen geändert, wie nun auch der Heß-Gedenkmarsch zeigte."

"Canan Bayram hat schon zahlreiche rechte Aufmärsche in Berlin erlebt, auch diesen verfolgt sie vom ersten bis zum letzten Meter zu Fuß und …

15. Juni 2018

Antidiskriminierung, Bundestag, Bürger*innenrechte, Strafrecht

Jetzt mal ganz entspannt – zum Messer-Antrag der AfD

In meiner Rede im Bundestag zum Antrag der AfD, „Straftaten unter Zuhilfenahme des Tatmittels Messer“ separat in der Polizeilichen Kriminals…

15. Juni 2018

Antidiskriminierung, Bundestag, Bürger*innenrechte

„AfD“ gegen „AfD“ gegen „AfD“ – die inneren Widersprüche

Heute bin ich im Bundestag bei meiner Rede zum Gesetzesentwurf der AfD zu „parteinahen Stiftungen“ auf deren innere Widersprüche eingegangen…