Antidiskriminierung

Es ist wichtig, Minderheiten- und Freiheitsrechte gegen den zunehmen Rechtsruck zu stärken. Minderheitenschutz ist eine der zentralen Errungenschaften der Demokratie und des Rechtsstaats, um einen „Terror der Mehrheit“ zu verhindern.

15. Juni 2020

Antidiskriminierung, Bundestag, Bürger*innenrechte

Veranstaltungsmitschnitt zum Workshop „Beschwerdemanagement der Polizei“ auf dem Grünen Polizeikongress 2019

Hören Sie hier den Audiomitschnitt des von mir moderierten Workshops, der aufgezeigt, welche Möglichkeiten es für Betroffene bei rechtswidrigem Verhalten durch die Polizei gibt.

Ich organisierte den Workshop mit dem Titel „Beschwerdemanagement der Polizei“, beim Grünen Polizeikongress der Bundestagsfraktion am 22. No…

11. Juni 2020

Antidiskriminierung, Bürger*innenrechte, Presseecho

„Polizeigewalt gibt es auch in Deutschland“

Das Interview mit Christine Dankbar von der Berliner Zeitung am 10. Juni 2020

Seit vielen Jahren befasse ich mich mit Minderheiten und deren Rechten. Das neue Antidiskriminierungsgesetz in Berlin halte ich für eine Cha…

11. Juni 2020

Antidiskriminierung, Bundestag, Bürger*innenrechte

Für einen unabhängigen Polizeibeauftragten

Aus der Reihe "Recht, und gerecht?" zum Thema "Wem dient der Polizeibeauftragte?"

In den letzten Tagen mehrten sich Vorwürfe der rassistisch motivierten Gewalt gegen Demonstrant*innen von Seiten der Polizeien in vielen Ort…

20. November 2019

Antidiskriminierung, Presseecho

taz: Ermittlungen ohne Ende

„Ich habe nichts verbrochen, sondern nur von meinem Demonstrationsrecht Gebrauch gemacht“, sagt Bayram. „Dass hier antirassistischer Protest bereits seit anderthalb Jahren kriminalisiert wird, ist ein starkes Stück.“

Es war ein kleiner Paukenschlag: Im Oktober 2018 ließ die Staatsanwaltschaft Berlin die Immunität gleich einer ganzen Reihe von Parlamentari…