Antidiskriminierung

Es ist wichtig, Minderheiten- und Freiheitsrechte gegen den zunehmen Rechtsruck zu stärken. Minderheitenschutz ist eine der zentralen Errungenschaften der Demokratie und des Rechtsstaats, um einen „Terror der Mehrheit“ zu verhindern.

11. Juni 2020

Antidiskriminierung, Bürger*innenrechte, Presseecho

„Polizeigewalt gibt es auch in Deutschland“

Das Interview mit Christine Dankbar von der Berliner Zeitung am 10. Juni 2020

Seit vielen Jahren befasse ich mich mit Minderheiten und deren Rechten. Das neue Antidiskriminierungsgesetz in Berlin halte ich für eine Cha…

11. Juni 2020

Antidiskriminierung, Bundestag, Bürger*innenrechte

Für einen unabhängigen Polizeibeauftragten

Aus der Reihe "Recht, und gerecht?" zum Thema "Wem dient der Polizeibeauftragte?"

In den letzten Tagen mehrten sich Vorwürfe der rassistisch motivierten Gewalt gegen Demonstrant*innen von Seiten der Polizeien in vielen Ort…

20. November 2019

Antidiskriminierung, Presseecho

taz: Ermittlungen ohne Ende

„Ich habe nichts verbrochen, sondern nur von meinem Demonstrationsrecht Gebrauch gemacht“, sagt Bayram. „Dass hier antirassistischer Protest bereits seit anderthalb Jahren kriminalisiert wird, ist ein starkes Stück.“

Es war ein kleiner Paukenschlag: Im Oktober 2018 ließ die Staatsanwaltschaft Berlin die Immunität gleich einer ganzen Reihe von Parlamentari…

5. November 2019

Antidiskriminierung, Bürger*innenrechte, Presseecho, Strafrecht

Welt: Erweiterte DNA-Fahndung weckt Ängste vor Racial Profiling

Die Ausweitung der DNA-Analyse sei „rechtsstaatlich bedenklich“, sagt die Rechtsexpertin der Fraktion, Canan Bayram.

„Aus der DNA lassen sich die gesuchten Eigenschaften, die quasi die Erstellung eines Phantombildes ermöglichen sollen, nicht herauslesen.“ D…